Aktuelles

Ich erinnere mich noch gut an die Tage im Juli 2021 – an die Bilder aus Stolberg, Bad Münstereifel, Euskirchen, Nettersheim und Weilerswist, aus Eupen und dem Ahrtal. An zerstörte Straßen, weggeschwemmte Brücken, an Menschen, die in wenigen Stunden alles verloren hatten. Über 220 Menschen kamen ums Leben – fast 180 davon in Deutschland. Hinter jeder Zahl steht ein Schicksal, eine Familie, ein Leben, das sich von einem Moment auf den anderen verändert hat.

Wenn Sie mit Familie oder Freunden demnächst einen Filmabend veranstalten – ob gemütlich auf dem Sofa oder online verbunden – dann betrifft Sie eine Debatte, die in dieser Woche im Europäischen Parlament auf der Tagesordnung stand. Am Donnerstag wurde dort über die künftige Ausrichtung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) diskutiert. Diese Regelung bestimmt mit, wie Streaming-Plattformen arbeiten, welche Inhalte wir sehen und wie unsere heimische Produktionslandschaft abgesichert wird.

Europa macht ernst beim Ausstieg aus russischem Gas und Öl: Ab 2026 sollen keine neuen Lieferverträge mehr abgeschlossen werden, bis spätestens 2027 wird der Import vollständig gestoppt. Das Europäische Parlament hat damit ein klares Signal gesetzt – Europas Energieversorgung darf nicht länger von einem Aggressor abhängen.

Ebenfalls am Dienstag beschlossen wurde die EU-weite Regelung zum Führerscheinentzug bei schweren Verkehrsverstößen. Bisher konnte es passieren, dass jemand im Ausland unter Alkohol- oder Drogeneinfluss fuhr, extreme Geschwindigkeitsüberschreitungen riskierte oder einen Unfall mit schweren Folgen verursachte – und zuhause dennoch weiterfahren durfte.

Am Dienstag hat das Europäische Parlament die überarbeitete EU-Führerscheinrichtlinie angenommen. Sie wird das Fahren in Europa spürbar verändern. Junge Menschen können künftig ab 17 Jahren begleitet fahren, was bedeutet, dass sie unter der Anleitung erfahrener Fahrerinnen und Fahrer die Straßenpraxis sammeln, bevor sie allein unterwegs sind. Für alle, die gerade die ersten Fahrstunden absolvieren oder demnächst die Prüfung planen, ist das ein echter Gewinn.

Kreis Ahrweiler/Brüssel. Mit einer bewegenden Eröffnung wurde am Dienstag im Europäischen Parlament in Brüssel die Ausstellung „Flut – Juli 2021. Eine Katastrophe im Herzen von Europa“ eröffnet. Vier Jahre nach der Katastrophe, die Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Ostbelgien erschütterte, präsentierte die Schau künstlerische Positionen, persönliche Zeugnisse und Erinnerungsarbeiten. Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, würdigte in einer sehr persönlichen Ansprache die Opfer und betonte die Bedeutung des Gedenkens auf europäischer Ebene.

Brüssel/Ahrtal/Kevelaer. Die Initiative „Elektroseelsorge(r)“ mit Sitz in Kevelaer war zu einer besonderen Ausstellung im Europäischen Parlament in Brüssel eingeladen. Es wurde an die Opfer der Flutkatastrophe im Ahrtal gedacht und darüber gesprochen, wie in Zukunft besser vorgesorgt werden kann.

Liebe Leserinnen und Leser,

im Europäischen Parlament wurde in der vergangenen Woche darüber abgestimmt, dass Begriffe wie Schnitzel, Steak oder Burger künftig nur noch für Fleischprodukte verwendet werden dürfen – der Vorschlag wurde angenommen. Ich habe, wie übrigens auch ein Großteil der CDU/CSU-Gruppe, dagegen gestimmt – aus demselben Grund, der viele Bürgerinnen und Bürger ratlos, manche sogar fassungslos zurückgelassen hat.

Im Europaparlament in Brüssel ist am Dienstag eine Ausstellung eröffnet worden, die an die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 erinnert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Auswirkungen des Hochwassers im Ahrtal, aber bewusst ist die Ausstellung auch grenzüberschreitend gestaltet. Schirmherr ist zum Beispiel der Europaabgeordnete Pascal Arimont.