Netflix und Co. müssen 30% europäische Produktionen anbieten

08.11.2018, Euractiv. Der EU-Rat hat am Dienstag eine neue Richtlinie verabschiedet, die Regelungen für Fernsehen und Rundfunk auch auf Video-On-Demand Plattformen erweitert. Außerdem sollen in Zukunft mindestens 30 Prozent aller angebotenen Inhalte europäische Produktionen sein.

Videoplattformen wie Netflix und Co. dürften diese Woche wenig erfreut sein. Am Dienstag wurde die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMSD) vom EU-Rat in Brüssel verabschiedet. Denn in Zukunft sollen für sie mehr oder weniger dieselben Regelungen wie für das Fernsehen oder den Rundfunk gelten. Die Richtlinie ist der Versuch der EU, auf die veränderten Sehgewohnheiten von Konsumenten einzugehen und das noch aus 2010 stammende Medienrecht der digitalen Gegenwart anpassen. „Es war für niemanden mehr nachvollziehbar, dass in Sozialen Medien niedrigere Schutzstandards gelten als für Rundfunkprogramme. Unsere Jugend ist überall zu schützen, deshalb haben wir dies geändert“, sagte die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters nach dem Ratsbeschluss.

Ähnlich wie bei traditionellen Medien sollen Anbieter von Videoinhalten in Zukunft hetzerische, gewaltverherrlichende oder pornografische Inhalte unter bestimmen Umständen löschen. Zwar sind Videoplattformen laut der E-Commerce Richtlinie der EU nicht für Inhalte verantwortlich, die von Usern hochgeladen werden. Dennoch müssen sie in Zukunft Funktionen einrichten, mit denen Benutzer anstößige Inhalte melden können.

Die Lösung ist ein Mittelweg, um einerseits Videoplattformen zur Kontrolle ihrer Inhalte zu bewegen, ohne sie andererseits in Haftungsfragen „übermäßig zu regulieren“, erklärt die zuständige Berichterstatterin, Sabine Verheyen (EVP). Kritik daran kommt besonders von der Fraktion der Linken im Europaparlament. Die Abgeordnete Manuela Michels meint, Online-Anbieter würden nur „halbherzig“ in die Pflicht genommen und durch Paragraphen mit Verweisen auf die E-Commerce Richtlinie von der redaktionellen Verantwortung entlastet.

Nur ein Fünftel der angebotenen Filme und Serien sind europäisch

Parlament und Rat gehen aber noch einen Schritt weiter. Sie wollen die europäische Filmindustrie stärken. In Zukunft sollen deshalb mindestens 30 Prozent aller Inhalte von Video-On-Demand Anbietern europäische Produktionen sein und „angemessen herausgestellt werden“. Solche nationalen Quoten existieren bereits in einigen Mitgliedsstaaten, Frankreich gibt beispielsweise eine Hürde von 60 Prozent vor. Laut des Marktforschungunternehmens „Ampere Analytics“ beträgt der Anteil europäischer Produktionen auf der Plattform Netflix derzeit nur 20 Prozent, bei Amazon sind es 25 Prozent. Die nun festgeschriebene Quote liegt sogar um zehn Prozent höher als ursprünglich von der Kommission vorgeschlagen. Die Forderungen seien weit auseinander gegangen, von einer Null-Quote bis hin zur Hälfte der Inhalte, so die zweite Berichterstatterin Petra Kammerevert (S&D).

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