Zukunft Europas: Plenardebatte mit dem luxemburgischen Premierminister Xavier Bettel

Im Mai-Plenum hat Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel mit den Abgeordneten des EU-Parlament und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker über die Zukunft Europas diskutiert. Ich teile die Überzeugung des luxemburgischen Premierministers, dass nur Europa als Gemeinschaft dazu in der Lage ist, für das Wohle der Menschen auf unserem Kontinent zu sorgen und die globalen Herausforderungen zu meistern. Schon seit geraumer Zeit beschäftigen sich die EU-Institutionen mit der Zukunft Europas. Das Europaparlament hatte bereits im vergangenen Jahr Reformkonzepte erarbeitet. Die EU-Kommission hat danach ein Weißbuch mit Optionen vorgelegt. Durch die Verhandlungen mit Großbritannien über seinen EU-Austritt hat die Debatte neue Impulse erhalten und hat durch die jüngsten Wahlergebnisse in manchen EU-Ländern Fahrt aufgenommen. Im Mai 2019 stehen die nächsten Europawahlen an. Seit Anfang 2018 ist das Plenum des Europaparlaments das Zentrum der Debatte zur „Zukunft Europas“. Staats- und Regierungschefs aus der EU geben sich die Klinke in die Hand. Im April diskutierte etwa der französische Präsident Emmanuel Macron seine Ideen von mehr Demokratie mit den EU-Abgeordneten. Zweifelsohne brauchen wir mehr Bürgernähe in Europa. Die Nominierung von Spitzenkandidaten der Parteienfamilien bei den Europawahlen ist da ein logischer Schritt, der sich bereits 2014 bewährt hat. Der erfolgreichste Spitzenkandidat wird dann im Europaparlament zum Präsidenten der EU-Kommission gewählt. Transnationale Listen aber brauchen wir sicher nicht. Abgeordnete müssen für ihre Wählerinnen und Wähler da sein können. Was sollen wir in Deutschland mit Kandidatinnen und Kandidaten aus Finnland oder Portugal?