Wir brauchen eine Europäische Verteidigungsunion

Die Sicherheitslage in und um Europa hat sich erheblich verschlechtert. Die damit einhergehenden Herausforderungen kann kein Land alleine bewältigen. Die EU-Mitgliedstaaten müssen daher ihre sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit ausweiten und den Weg für eine europäische Verteidigungsunion ebnen. In dem am 22. November 2016 im Plenum angenommenen Initiativbericht des Europäischen Parlaments betonen wir Abgeordnete, dass es im Interesse der Solidarität und der Resilienz erforderlich ist, dass die EU zusammenhält und geschlossen und systematisch handelt. Europa braucht eine eigene Verteidigungsunion, um von den USA, Russland und China unabhängig zu werden. Das Thema hat angesichts des Ausgangs der US-Präsidentschaftswahl mehr Aktualität denn je bekommen. In dem Bericht führen wir als Europäisches Parlament Möglichkeiten auf, wie die militärische Zusammenarbeit verbessert werden kann, um die Sicherheit Europas zu gewährleisten. Wir Abgeordnete unterstützen zudem die Finanzierung für Forschung im Bereich Verteidigung und halten eine engere Zusammenarbeit zwischen der EU und NATO für erforderlich. Aber die EU sollte auch in jenen Fällen, in denen die NATO nicht tätig werden will, eigenständig handeln können. Europa hat nun nicht nur die Chance, sondern auch die Verantwortung in Zukunft für die nötige Stabilität in der Welt zu sorgen. Wir als CDU/CSU-Gruppe halten es für wichtig, dass wir uns in Europa gut aufstellen und den Weg für eine europäische Verteidigungsunion bereiten.