Wieso habe ich mich bei der Abstimmung zum Verbot von Einmalplastik enthalten?

In der Plenarsitzung im März hat das Europäische Parlament über ein Verbot für bestimmte Einweg-Plastikprodukte abgestimmt. Mit dieser Entscheidung geht das Parlament entschlossen gegen die Vermüllung des Planeten und besonders der Meere vor. Auch mir ist Umweltschutz sehr wichtig. Ich setze mich für eine ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft und ein umweltfreundlicheres Abfallmanagement ein. Die Reduzierung von Plastikmüll in unseren Meeren halte ich für dringend notwendig und sie sollte im Fokus unserer Umweltpolitik stehen. Ich freue mich über die Entscheidung des Parlaments, auch wenn ich mich letztlich bei der Abstimmung enthalten musste. Auf die Gründe für diese Entscheidung werde ich im Folgenden weiter eingehen.

 

Der Kommissionsvorschlag hätte in meinen Augen sogar einen noch ambitionierteren Anwendungsbereich haben sollen. Ich erachte es als sinnvoll, Produkte, für die es nachhaltige Alternativen gibt zu verbieten und solche, die nicht nachhaltig ersetzt werden können zu reduzieren. Es reicht allerdings nicht aus dies nur an den zehn Produkten festzumachen, die am häufigsten am Strand gefunden wurden. Die Produktpalette, zu der die Kommission ein Impact Assessment gemacht hat, hätte breiter sein müssen, um einen effektiven Schutz zu erreichen. So sind Einwegrasierer und viele andere Produkte, die sich gut ersetzen lassen, nicht erfasst.

 

Obwohl ich den Ansatz zum Umweltschutz für ausgesprochen wichtig halte, habe ich dem vorliegenden Verbot nicht zustimmen können. Denn das Parlament hat expandiertes Polystyrol als ein zukünftig verbotenes Produkt eingestuft, obwohl es hierzu kein Impact Assessment seitens der Kommission gab. Hinzu kommt, dass es für Behälter aus expandiertem Polystyrol in bestimmten Anwendungsbereichen, wie beispielsweise die Aufbewahrung von flüssigen Nahrungsmitteln, keinen ökologisch sinnvollen Ersatz gibt. Zudem wurde die Ausnahmeregelung für sogenannte Caps, das Stück des Halterungsmechanismus zwischen Luftballon und Luftballonstab, die im Parlamentstext vorhanden war und für die sich die EVP stark gemacht hat, vom Rat wieder herausgenommen. Für beide Produkte sind zurzeit nur Alternativen aus Aluminium oder andere Kunststoffprodukte verfügbar. Jedoch sind diese eindeutig keine nachhaltigeren Alternativen. Ein Verbot halte ich an dieser Stelle deswegen für wenig sinnvoll. Stattdessen sollten die Produkte deutlich reduziert werden.

 

Bei der Abstimmung im Europäischen Parlament habe ich diese Aspekte gegeneinander abgewogen. Leider kann ich ein ökologisch nicht sinnvolles Verbot von expandiertem Polystyrol und Caps nicht unterstützen und habe mich deswegen schlussendlich enthalten. Es muss eine Lösung zur Plastikreduzierung gefunden werden, die einerseits den Bedürfnissen unserer Umwelt gerecht wird, die aber auch bei einer ganzheitlichen Betrachtung sinnvoll ist.