Vorstellung des Arbeitsprogramms des finnischen Ratsvorsitzes

Seit dem 1. Juli hat Finnland die EU-Ratspräsidentschaft inne. Das Motto der sechsmonatigen Ratspräsidentschaft Finnlands lautet “Ein nachhaltiges Europa – eine nachhaltige Zukunft“. In diesem Sinne verzichtet Finnland auf traditionelle Präsidentschaftsgeschenke und nutzt das Budget stattdessen dafür, die

Treibhausgasemissionen der Flüge zu den Präsidentschaftssitzungen in Helsinki und Brüssel auszugleichen.

Finnland verfolgt ehrgeizige Klimaschutz-Ziele. Bis Ende des Jahres will Finnland eine Einigung erzielen und dabei auch auf die osteuropäischen Mitgliedsstaaten zugehen. Vor allem Polen und Tschechien lehnten ein EU-weit verbindliches Datum für die angestrebte Klimaneutralität bislang ab. Der Klimawandel macht nicht an Grenzen halt, daher halte ich es für sehr wichtig, dass Europa bei dieser weltweiten Herausforderung zusammensteht und wir uns gemeinsam für ein nachhaltiges Europa einsetzen.

Der Vorsitz im Rat wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate. Während dieser sechs Monate leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und sorgt für die Kontinuität der Arbeit der EU im Rat. Die Mitgliedstaaten, die den Vorsitz innehaben, arbeiten in Dreiergruppen als sogenannter Dreiervorsitz eng zusammen. Diese Regelung wurde 2009 mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt. Der Dreiervorsitz formuliert langfristige Ziele und erarbeitet ein gemeinsames Programm mit den Themen und den wichtigsten Fragen, mit denen sich der Rat in dem betreffenden Achtzehnmonatszeitraum befassen wird. Auf der Grundlage dieses Programms stellt jedes der drei Länder sein eigenes detaillierteres Sechsmonatsprogramm auf. Der aktuelle Dreiervorsitz besteht aus dem rumänischen, dem finnischen und dem kroatischen Vorsitz.

Hier finden Sie das Programm des finnischen Ratsvorsitzes!