Rückschau Juncker-Kommission

Europa hat seit 2014 viel erreicht. Der Euro ist gesichert worden, wir haben eine gute Finanzmarktaufsicht etabliert und mit wichtigen Handelsabkommen in schwierigen Zeiten für Multilateralismus die Marktchancen europäischer Unternehmen befördern können. Jetzt kommt es darauf an, dass wir zügig eine neue EU-Kommission ins Amt bringen. Die Kandidatinnen und Kandidaten müssen aber qualifiziert und integer sein. Sobald wir die neuen Nominierungen und Ressortzuständigkeiten haben, können wir die verbleibenden Anhörungen im Europaparlament durchführen.

Hintergrund:
Jean-Claude Juncker war mit dem Anspruch einer „politischen“ EU-Kommission angetreten. Die Vize-Präsidenten Struktur wurde reformiert. Neben einer Konzentration auf Gesetzgebungsvorschläge in zentralen Bereichen stand die zweite Hälfte der Amtsperiode unter dem Zeichen der Verhandlungen über ein Brexit-Abkommen und des Konfrontationskurses von US-Präsident Trump.