Lage im Schengen-Raum und Grenzöffnungen

Es ist richtig und wichtig, dass wir innerhalb Europas ab Mitte Juni wieder zur normalen Reisefreizügigkeit zurückkehren können. Besonders in Grenzregionen leiden Arbeitnehmer und Unternehmen unter den Kontrollen an den Grenzen. Die Mitgliedstaaten müssen nun alles dafür tun, dass mögliche erneute Corona-Ausbrüche regional bekämpft werden und wir für diese Fälle keine neuen Grenzkontrollen brauchen. Hierzu sollten EU-Kommission und Mitgliedstaaten sicherstellen, dass die Kontaktnachverfolgung grenzüberschreitend funktioniert und auch die Corona-Apps der Mitgliedstaaten möglichst europaweit kompatibel sind. Die EU sollte zudem dringend verhindern, dass das Virus aus Drittstaaten wieder eingeschleppt wird. Die Entwicklungen außerhalb Europas sollten daher genau beobachtet werden.

Hintergrund:
Die EU-Innenminister sind übereingekommen, die Grenzkontrollen im Schengen-Raum nach Möglichkeit Mitte Juni wiederaufzuheben. Bundesinnenminister Seehofer hat die termingerechte Umsetzung für Deutschland bereits angekündigt. Die Beschränkungen für die Einreise in die EU für Personen aus Drittstaaten sollen ab 1. Juli schrittweise wieder aufgehoben werden. Die EU-Mitgliedstaaten sind aufgefordert, eine Liste derjenigen Länder zu erstellen, für die das Einreiseverbot schon bald aufgehoben werden kann. Kriterien sollen die epidemiologische Lage sowie die Reaktion der Länder auf die Coronakrise sein. Für die Westbalkanländer Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien und Albanien soll der Einreisestopp bereits zum 1. Juli fallen.