Konferenz zur Zukunft Europas: „Bottom-up“ statt „top-down“

Am Mittwoch haben wir Abgeordnete über eine Entschließung abgestimmt, in der wir unsere Vision für die bevorstehende Konferenz zur Zukunft Europas darlegen. Zehn Jahre nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist es ein angemessener Zeitpunkt, den EU-Bürgern erneut die Möglichkeit zu geben, eine fundierte Debatte über die Zukunft Europas zu führen, um die Union, in der wir zusammen leben wollen, zu gestalten. Die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger sollten im Mittelpunkt einer breiten Diskussion darüber stehen, wie innere und äußere Herausforderungen angegangen werden können. Die Konferenz bietet in meinen Augen eine gute Gelegenheit, zu ermitteln, was die Europäische Union gut macht und welche neuen Maßnahmen sie besser machen muss, um ihre Handlungsfähigkeit zu erhöhen und sie demokratischer zu gestalten. Die Konferenz soll im Jahr 2020 beginnen und zwei Jahre dauern. In der Entschließung wird betont, dass Bürgerinnen und Bürger mit unterschiedlichem Hintergrund, Vertreter der Zivilgesellschaft und Interessenvertreter auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene in die Festlegung der Prioritäten der EU im Einklang mit den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in einem von unten nach oben gerichteten, transparenten, integrativen, partizipativen und ausgewogenen Ansatz einbezogen werden müssen. So könnte die Konferenz zu einer Überprüfung der EU-Verträge und zur Einrichtung eines ständigen Bürgerbeteiligungsmechanismus führen.