Europa bekämpft Terrorismusfinanzierung und schützt Kulturerbe

Das Europäische Parlament hat im März-Plenum für neue EU-Vorschriften für die Einfuhr von Kulturgütern aus Drittländern gestimmt. Hauptziel der Gesetzgebung ist die Bekämpfung des illegalen Imports und Handels mit Kulturgütern und somit die Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung und Geldwäsche sowie der Schutz des kulturellen Erbes. „Mit Ausnahme von zwei spezifischen Maßnahmen für den Irak und Syrien gibt es derzeit keine EU-Rechtsvorschriften für den Import von Kulturgütern aus Drittländern in die EU. Der Schwarzmarkt für Antiquitäten und Kulturgüter ist nach wie vor ein wichtiger Sektor im illegalen Handel weltweit“, so die Aachener Europaabgeordnete Sabine Verheyen (CDU), die das Dossier federführend für die EVP-Fraktion betreut hat.

Damit die Ziele der Verordnung erreicht werden können, hatten sich das Parlament und der Rat im Trilog im Vorhinein darauf geeinigt, dass künftig ein generelles Einfuhrverbot für illegal ausgeführte Kulturgüter aus Drittländern gilt. Dieses Verbot zielt insbesondere auf die am stärksten gefährdeten Güter ab, wie beispielsweise Produkte archäologischer Ausgrabungen und Elemente künstlerischer oder historischer Denkmäler. Neben diesem generellen Verbot des illegalen Imports von Kulturgütern wird zudem ein Lizenzsystem eingeführt, das in Abstufungen genaue Belege und Dokumentationen über die Güter verlangt. Über das System einer Einfuhrlizenz und eines Einfuhrstatements muss die Herkunft und Legalität der betroffenen Güter nachgewiesen werden. So kann ein viel größerer Schutz der Güter gewährleistet und organisierte Kriminalität bekämpft werden.

„Es ist uns gelungen, das richtige Gleichgewicht zu finden. Es wurden wichtige Maßnahmen eingeführt, damit Terrorismusfinanzierung bekämpft und das Kulturerbe geschützt werden kann. Gleichzeitig haben wir sichergestellt, dass die Verpflichtungen für den Kunstmarkt angemessen sind, damit der Handel mit legal importierten Kulturgütern nicht behindert wird“, so Sabine Verheyen abschließend.