EU-Parlament verleiht Sacharow-Preis für geistige Freiheit an den ukrainischen Filmemacher Oleh Senzow

Im Dezember-Plenum 2018 hat das EU-Parlament den Sacharow-Preis für geistige Freiheit an den in Russland inhaftierten ukrainischen Filmemacher Oleh Senzow verliehen. Oleh Senzow wurde im Mai 2014 in der Hauptstadt der Ukrainischen Autonomen Republik der Krim, Simferopol, von den russischen Besatzern verhaftet und vor einem russischen Gericht wegen Terrorismusvorwürfen zu 20 Jahren Haft verurteilt. Amnesty International charakterisiert den Prozess als unfaires Verfahren vor einem Militärgericht. Oleh Senzow hat niemals eine Schuld anerkannt.

Mit der Verleihung des Sacharow-Preises wollen wir als EU-Parlament Senzows friedliches Engagement für die Rechte der Ukrainer auf der russisch besetzten Krim und für die Freilassung der politischen ukrainischen Häftlinge aus russischen Gefängnissen würdigen. Mit außerordentlichem Einsatz kämpft Senzow gegen Menschenrechtsverletzungen. Er ist mutig und hat keine Angst für seine Meinung einzustehen. Im Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen schreckte er sogar nicht vor einer Inhaftierung und den Vorwürfen zurück, Terrorismusanschläge gegen die russische “de facto” Regierung geplant zu haben.

Die Achtung der Menschenrechte ist ein Grundpfeiler der europäischen Wertegemeinschaft. Das EU-Parlament setzt sich immer wieder aufs Neue dafür ein, dass Demokratie, das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Rechte der Unterdrückten in Europa und darüber hinaus geachtet werden. Der Sacharow-Preis für geistige Freiheit dient neben konkreten politischen und legislativen Maßnahmen solch einem Schutz der Menschenrechte.

Oleh Senzow steht stellvertretend für all jene Ukrainer, die illegal von den russischen Besatzern der Krim verhaftet und zu langen Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Mit dem Sacharow-Preis wollen wir Senzow darin bestärken, sich auch weiterhin für andere Menschen einzusetzen und trotz all der vielen und extremen Widerstände weiterzumachen.

 

Hintergrund:

Den mit 50.000 Euro dotierten Sacharow-Preis verleiht das EU-Parlament seit 1988 jährlich an Menschen und Organisationen, die sich herausragend für Menschenrechte und Grundfreiheiten einsetzen. Aus den eingereichten Vorschlägen wählt der außenpolitische Ausschuss drei Kandidaten aus. Die endgültige Wahl wird in der Konferenz der Präsidenten, bestehend aus den Fraktionsvorsitzenden und dem Parlamentspräsidenten, getroffen.