eGovernment: Auf dem Weg zur digitalen Verwaltung

Viele von Ihnen kennen es vielleicht: ein Antrag auf Kindergeld muss noch fristgerecht beim Amt eingereicht werden, Sie möchten Ihr Auto anmelden oder Ihren Wohnsitz wechseln, doch wenn Sie Ihren Arbeitstag beendet haben, hat auch die entsprechende Behörde bereits Feierabend. So wird für viele von uns der Behördengang zum Spießrutenlauf, der zeitlich nur schwierig einzurichten ist. Und wer mit öffentlichen Stellen zu tun hat, weiß leider auch: Der Weg zum Amt bleibt uns Deutschen meist nicht erspart und ohne Fax und Brief geht es oftmals nicht.

Dabei ist das Internet, in der heutigen, digitalen Welt, aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken: Wir kaufen online Bücher, buchen Urlaube oder tauschen unsere Wohnungen. Den Behördengang ebenfalls online zu erledigen, ist da eine logische Entwicklung. Schon heute bieten öffentliche Einrichtungen Informationen und Dienste über das Internet an. So können wir in Deutschland beispielweise unsere Steuererklärung via Internet an das Finanzamt senden oder das Ausbildungsdarlehen elektronisch abwickeln (BAföG-Online). Bei vielen Ämtern können Bürgerinnen und Bürger darüber hinaus online Informationen erhalten und Termine vereinbaren. All solche elektronischen Dienste von Behörden werden unter dem Begriff eGovernment zusammengefasst. eGovernment ermöglicht Bürgern und Unternehmen somit, Leistungen der Verwaltung bequem vom heimischen Computer bzw. vom Arbeitsplatz aus in Anspruch zu nehmen. Bisher werden elektronische Behördendienste allerdings nicht flächendeckend in Deutschland angeboten. Und auch in der Europäischen Union gibt es in den einzelnen Mitgliedstaaten große Unterschiede. Estland gilt hier mit mehr als 600 eGovernment-Diensten – von der elektronischen Steuererklärung bis hin zum E-Voting – als Vorreiter.

Auf europäischer Ebene möchten wir den Ausbau elektronischer Dienste vorantreiben und damit öffentliche Verwaltungen modernisieren und bürokratische Hürden abbauen. Als Berichterstatterin der EVP-Fraktion im Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments arbeite ich derzeit intensiv an diesem Thema. eGovernment ist in meinen Augen ein wichtiges Puzzleteil des digitalen Binnenmarktes, das unseren Bürgerinnen und Bürgern weitreichende Vorteile bietet. So entfallen oft lästige Behördengänge, Informationen stehen rund um die Uhr zur Verfügung und bei den Mitarbeitern im öffentlichen Dienst werden Kapazitäten für die Betreuung von Sonderfällen frei. Mit einer modernen Verwaltung dieser Art wären Berufstätige nicht mehr an die oft ungünstigen Öffnungszeiten der Behörden gebunden, um Informationen zu erhalten oder ihrer Auskunftspflicht nachzukommen.

Im Rahmen des eGovernments können darüber hinaus viele Abläufe automatisiert und vereinfacht werden, sodass Verwaltungsstellen auch untereinander Informationen einfacher austauschen und bearbeiten können. Dadurch kann die Verwaltungslast bedeutend verringert und Kosten eingespart werden.

Ich halte es für wichtig, dass wir einerseits unsere elektronischen Behördendienste ausbauen, und andererseits bereits bestehende Online-Angebote nutzerfreundlicher gestalten. Damit auch Bürgerinnen und Bürger, mit einer geringeren digitalen Kompetenz, nicht zurückgelassen werden. Gleichzeitig muss unbedingt sichergestellt werden, dass Datenschutzbestimmungen eingehalten werden und durch den fortgesetzten Breitbandausbau alle Bürgerinnen und Bürger garantierten Zugang zum Internet haben. Bis hin zu einer flächendeckenden Anwendung des eGovernments ist es also noch ein weiter Weg.