30 Jahre Binnenmarkt

„Der EU-Binnenmarkt ist eine echte Erfolgsgeschichte und eine wesentliche Grundlage unseres Wohlstands in Deutschland. Unsere starke Exportwirtschaft gehört zu den größten Gewinnern des Binnenmarktes. Die jährlichen Einkommensgewinne durch den Europäischen Binnenmarkt betragen in Deutschland über 1.000 Euro pro Kopf. Europäische Produktvorschriften haben Verbraucherrechte gestärkt und gleichzeitig das Durcheinander an nationalen Vorschriften behoben. Die EU ist heute der größte Binnenmarkt der Welt mit freiem Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital. Dank dieser geeinten Wirtschaftskraft können die EU-Mitgliedsstaaten globale Standards setzen. Das gilt insbesondere für das Digitale: Sowohl beim Datenschutz als auch der Vertrauenswürdigkeit und Fairness bei digitalen Plattformen wie Facebook oder TikTok leistet die EU weltweit Pionierarbeit.

Die Covid-Pandemie und Russlands Krieg gegen die Ukraine haben allerdings die Schwachstellen aufgezeigt. Der Binnenmarkt und die EU als Ganzes müssen krisenfest gemacht werden. Durch einheitliche Kriseninstrumente und integrierte Märkte, z.B. für Energie, wird sichergestellt, dass alle Mitgliedsstaaten widerstandsfähiger gegenüber Handelsschocks oder Versuchen handelspolitischer Einflussnahme werden. Nur geeint kann die EU zukünftig ihre Souveränität und Werte verteidigen, insbesondere im Wettstreit zwischen China und den USA. Das wird eine zentrale Aufgabe in diesem Jahr sein.“

Hintergrund:

Am 1. Januar 2023 jährte sich der 30. Jahrestag der Gründung des EU-Binnenmarktes. Der Europäische Binnenmarkt wurde am 1. Januar 1993 geschaffen und gehört mit rund 440 Millionen Verbrauchern und 24 Millionen Unternehmen sowie einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Höhe von rund 14 Billionen Euro zu den größten Volkswirtschaften der Welt.