Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens

Die EU-Kommission hat diese Woche ihre Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens vorgestellt. Der Vorfall in einem Leipziger Hotel Anfang der Woche, hat wieder bewiesen, dass Antisemitismus in Europa in den vergangenen Jahren stark zugenommen hat. Wenn einer Person der Zugang zum Hotel verwehrt wird, weil er einen Davidstern trägt, ist das inakzeptabel. Antisemitismus, die Verharmlosung des Holocaust und der Hass auf Israel ziehen sich durch sämtliche soziale Schichten. Immer öfter geht das mit Gewalt einher, nicht nur in Hamburg, Hagen oder Halle. Wenn Menschen wegen des Tragens ihrer Kippa oder des Davidsterns verunglimpft und angegangen werden, ist dies ein Angriff auf unsere freiheitliche Grundordnung und unser friedliches Zusammenleben in Europa.

Gleiches gilt auch für das Internet. Was offline illegal ist, ist auch online illegal. Da müssen wir insbesondere die großen Plattformbetreiber mehr in die Pflicht nehmen, antisemitische Inhalte so schnell wie möglich zu löschen. Online-Plattformen dürfen kein Forum für Antisemitismus, Hass und Hetze sein.

Hintergrund:
Die EU-Strategie wird die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, Antisemitismus vorzubeugen und zu bekämpfen. Es ist unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe zur Aufklärung und Erinnerung an den Holocaust und zur Förderung jüdischen Lebens in Europa beizutragen. Die Gesetzgebung in den Bereichen Antidiskriminierung, Minderheiten- und Opferschutz muss konsequent umgesetzt und angewendet werden.