Reform der Europäischen Arzneimittelagentur

Die COVID-19 Pandemie hat gezeigt, dass die gesundheitspolitischen Strukturen auf EU-Ebene auf eine solche Krise nicht ausreichend vorbereitet waren. Bereits im vergangenen Jahr hat die EU-Kommission deshalb auch auf Drängen von uns als CDU/CSU-Gruppe verschiedene Reformvorhaben für den EU-Gesundheitsbereich vorgelegt. Ein wichtiger Bestandteil ist dabei die Erweiterung des Mandats der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA), die über die Zulassungen von Medikamenten und Impfstoffen in Europa entscheidet.

Im EU-Parlament haben wir uns diese Woche dafür ausgesprochen, dass die EMA zukünftig besser auf Krisen vorbereitet sein muss und die Versorgung mit kritischen Medikamenten und Medizinprodukten in Europa überwachen soll. Zudem soll die EMA eine stärkere Rolle bei der Arzneimittelbewertung und Koordinierung von klinischen Studien von Impfstoffen einnehmen. Die Reform ist Teil einer weiter gefassten EU-Gesundheitsunion, mit der Europa auf die durch die Pandemie aufgedeckten Defizite reagiert und komplementär zu den EU-Mitgliedstaaten seine Strukturen entsprechend anpasst, um zukünftig besser vorbereitet zu sein.

Hintergrund:
Die Kommission hat ihre Reformvorschläge am 11. November 2020 vorgelegt. Nachdem die Mitgliedstaaten ihre Position dazu im Juni festgelegt haben, zieht nun das Parlament nach. Im Anschluss können die sog. Trilog-Verhandlungen zwischen Europaparlament und den Vertretern der Mitgliedstaaten beginnen, in denen der endgültige Gesetzestext festgelegt wird. Ein Inkrafttreten der Reform ist für den Herbst geplant.