Positionspapier der CDU/CSU-Gruppe zur Konferenz zur Zukunft Europas

Als CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament haben wir ein Positionspapier zur geplanten Konferenz zur Zukunft Europas verabschiedet.

Die Konferenz zur Zukunft Europas hat zum Ziel die europäischen Bürgerinnen und Bürger aktiv in eine Diskussion über die Zukunft der Europäischen Union und ihrer politischen Prioritäten einzubinden. Sie war von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihren politischen Leitlinien angekündigt worden und soll von Parlament, Rat und Kommission organisiert werden. Ursprünglich sollte sie im Mai 2020 beginnen und zwei Jahre dauern. Aufgrund der Corona-Pandemie muss der Start verschoben werden.

Ich halte es für unheimlich wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern eine starke Stimme zu geben und sie in einer Debatte wie dieser zusammenzubringen. Denn das Europa von morgen können wir nur gemeinsam gestalten. Die Corona-Krise hat uns nun noch deutlicher gezeigt, dass in einigen Bereichen der EU Reformen notwendig sind. Die Pandemie hat uns die Bedeutung einer effizienten und koordinierten Zusammenarbeit innerhalb der EU vor Augen geführt. So halte ich es gerade vor dem Hintergrund der Corona-Krise für umso wichtiger, die Konferenz zur Zukunft Europas zeitnah zu verwirklichen. Es ist an der Zeit, mit dieser wichtigen und notwendigen Diskussion innerhalb der EU zu beginnen.

In unserem Positionspapier, das wir als CDU/CSU-Gruppe erarbeitet haben, formulieren wir Ziele und Umsetzungsvorschläge für insgesamt fünf Bereiche:

  • Handlungsfähigkeit und demokratische Legitimation sicherstellen
  • Für eine Sicherheitsunion, die uns schützt
  • Für ein Europa, das weltweit Maßstäbe setzt
  • Für einen Wissenskontinent und Innovationsführerschaft
  • Unseren Wohlstand für kommende Generationen sichern

>> Hier finden Sie das Positionspapier.