Hilfen für den Kreativ- und Kultursektor

Das Coronavirus trifft uns nicht nur humanitär sondern auch wirtschaftlich. So auch die vielen Menschen, die im Kultur- und Kreativsektor arbeiten. Durch die Absage sämtlicher Veranstaltungen bis mindestens Ende der Osterferien, sehen sich viele mit existenzbedrohenden Finanzproblemen konfrontiert. Zum Glück wurden bereits mehrere Hilfsprogramme ins Leben gerufen, die die Kulturschaffenden unterstützen. Denn wir müssen auch in einer solchen Situation den kulturellen Reichtum schützen. Hier möchte ich einen kleinen Überblick über die bestehenden Maßnahmen geben. 

 

Die Europäische Union:

Die Europäische Kommission hat beschlossen die maximale Flexibilität innerhalb der bestehenden Regeln für laufende und geplante Aktionen anzuwenden. Dazu gehören beispielsweise Verlängerungen von Bewerbungsfristen aber auch die Beschleunigung von Auswahlverfahren. So haben die nationalen Creative Europe Desks Anweisungen erhalten die “force majeure”-Regel anzuwenden. Für Projekte, die bereits Förderungen der EU durch die Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur erhalten, dass die Kosten in laufenden Aktionen oder Verträgen erstattungsfähig sind. Das betrifft Reise- und   Unterbringungskosten, die nicht zurückerstattet werden können. Auch sind Ersatzaktivitäten und Verschiebungen von geplanten Aktivitäten sind möglich. Für Kinos gibt es Sondermaßnahmen in der Höhe von 5 Millionen Euro in Form von Gutscheinen.Geplant ist im Mai eine Ausschreibung zur Unterstützung von digitalen Formaten der Darstellenden Künste.

Außerdem hat die EU-Kommission die Social-Media-Kampagne #CreativeEuropeAtHome ins Leben gerufen, die Künstler ermutigen soll, ihre Kunst online zu teilen, um so Aufmerksamkeit auf die vielen positiven Projekte des europäischen Kulturlebens zu lenken.  

 

Die Bundesregierung:

Die Bundesregierung hat einen großen Rettungsschirm beschlossen. Dazu zählt, neben dem Kurzarbeitergeld und steuerlichen Liquiditätshilfen, ein massives Kreditprogramm. Außerdem soll beispielsweise auf Rückforderungen von Fördermitteln so weit wie möglich verzichtet werden, wenn Veranstaltungen oder Projekte nicht umgesetzt werden können. Auch die Instrumente des Kulturetats, insbesondere die bestehenden Förderprogramme, sollen mit Blick auf die aktuellen Bedürfnisse angepasst und geschärft werden. Mit der Soforthilfe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro für Soloselbständige und kleine Unternehmen leistet die Bundesregierung finanzielle Soforthilfe in Form von Zuschüssen, mit der laufende Betriebskosten bezahlt oder finanzielle Engpässe überbrückt werden können.

Zusätzlich erleichtert die Bundesregierung den Zugang zur sozialen Grundsicherung für Soloselbständige und stellt dazu mit den Kommunen 120 Milliarden Euro zur Verfügung. So werden für die Dauer von sechs Monaten Vermögen im Wesentlichen nicht berücksichtigt, der Zugang zu Kinderzuschlägen erleichtert und die Aufwendungen für Wohnung und Heizung anerkannt. Mieterinnen und Mieter, die soloselbstständig sind, sollen außerdem vor Kündigungen bewahrt werden, wenn sie aktuell Schwierigkeiten haben, ihre Miete vollständig zu bezahlen und die Stundungsregeln für Darlehen wird im Sinne der Schuldner verbessert. Für Eltern, deren Einkommen für ihren eigenen Lebensunterhalt, allerdings nicht für den ihrer Kinder, ausreicht, besteht die Möglichkeit, den Nothilfe-Kinderzuschlag (KiZ) als alternative zur Grundsicherung zu beantragen. Bei Neuanträgen ist nun nur noch das Einkommen des letzten Monats (anstelle des letzten halben Jahres) entscheidend. 

Darüber hinaus besteht für Versicherte die Möglichkeit der Künstlersozialkasse ihre veränderten Einkommensprognosen zu melden. Die Beiträge werden den geänderten Verhältnissen angepasst. Bei akuten Zahlungsschwierigkeiten können zudem individuelle Zahlungserleichterungen gewährt werden. Veranstalter von Musik-, Kultur-, Sport-, oder sonstigen Freizeitveranstaltungen sollen Inhabern von Eintrittskarten, die vor dem 08.03.2020 erworben wurden, außerdem anstelle einer Erstattung der Eintrittspreise einen Gutschein übergeben können, wenn die Veranstaltung aufgrund der COVID-19-Pandemie nicht stattfinden konnte oder kann. Weitere Informationen zur Hilfe des Bundes hier: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien

 

Landesregierung NRW:

Die Landesregierung NRW hat Soforthilfen zunächst in Höhe von fünf Millionen Euro beschlossen, um freischaffende sowie professionelle Künstlerinnen und Künstler, die durch die Absage von Engagements in finanzielle Engpässe geraten, schnell und unbürokratisch zu unterstützen. Betroffene erhalten eine existenzsichernde Einmalzahlung in Höhe von bis zu 2.000 Euro. Die Soforthilfe kann mittels eines einfachen Formulars bei den zuständigen Bezirksregierungen beantragt werden und muss später nicht zurückgezahlt werden. 

Ausserdem schaffen zusätzliche Anpassungen im regulären Förderverfahren Sicherheit für die Kultureinrichtungen und -akteure. Grundsätzlich gilt: Bereits bewilligte bzw. derzeit noch in Prüfung befindliche Förderungen in Höhe von mehr als 120 Millionen Euro werden in jedem Falle ausgezahlt – auch dann, wenn die Veranstaltungen und Projekte wegen Corona abgesagt oder verschoben werden müssen. Weiter Informationen sowie das Antragsformular hier:  www.mkw.nrw/Informationen_Corona-Virus

 

Netflix:

Netflix hat einen Hilfsfonds von 100 Millionen Dollar aufgelegt, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Film- und Serienproduktionen, die wegen der Coronakrise gestoppt wurden, zu unterstützen. Generell von der Krise Betroffene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Branche in den Ländern, in denen Netflix viel produziert, soll mit insgesamt 15 Millionen Dollar geholfen werden.

 

GEMA:

Auch die GEMA unterstützt ihre Mitglieder. Sie hat ein 40 Millionen Euro starkes Nothilfe-Programm beschlossen, um den Künstlerinnen und Künstlern schnell und unbürokratisch zu helfen. Außerdem will die GEMA soweit es ihr möglich ist, ihre Kunden bei der Lizenzierung von abgesagten Musikveranstaltungen pragmatisch und flexibel unterstützen.

 

Filmförderungsanstalt (FFA):

Um die Auswirkungen der Corona-Krise für die deutsche Film- und Kinowirtschaft abzumildern, hat auch die Filmförderungsanstalt gemeinsam mit der BKM und den Länderförderern ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen. So werden Kinos unter anderem Darlehensforderungen und offenen Abgabezahlungen ab Stichtag 1. März 2020 gestundet auch Mahnverfahren werden vorläufig nicht weiterverfolgt. Wenn Produktionen durch die Pandemie abgebrochen werden mussten, soll auf Rückzahlung von Fördermitteln verzichtet werden und fällige Tilgungen sollen gestundet werden.