EU-Strategie für einen nachhaltigen Tourismus

Die Reisebeschränkungen, die zur Eindämmung der Pandemie eingeführt wurden, treffen den globalen und europäischen Tourismus weiterhin hart. Europa, das weltweit beliebteste Reiseziel, begrüßte 2020 in der ersten Jahreshälfte 66% weniger internationale Touristen, in der zweiten Jahreshälfte waren es sogar 97% weniger. Gleichzeitig beschäftigt die europäische Tourismusbranche etwa 27 Millionen Menschen, was einem Anteil von 11,2% aller Beschäftigten in der Europäischen Union entspricht. Dies zeigt, wie ernst die Lage für die Tourismusbranche ist.

Im EU-Parlament haben wir daher im März einen Bericht zur Festlegung einer EU-Strategie für nachhaltigen Tourismus verabschiedet. Berichterstatterin war Cláudia Monteiro de Aguiar von der EVP-Fraktion.

In dem Bericht schlagen wir eine Reihe von Maßnahmen vor, um den Auswirkungen der Pandemie auf den Tourismussektor zu begegnen. Insbesondere fordern wir die EU-Mitgliedstaaten auf, unverzüglich und vollständig gemeinsame und abgestimmte Kriterien für ein sicheres Reisen von den Mitgliedsstaaten umzusetzen. Diese müssen auch ein EU-Gesundheitsschutzprotokoll für Tests, die vor dem Abflug durchgeführt werden sollten, beinhalten. Eine Quarantäne sollte nur als äußerstes Mittel verhängt werden. Zugleich fordern wir die Mitgliedsstaaten wie auch die Kommission auf, eine gemeinsame Impfbescheinigung und ein System der gegenseitigen Anerkennung von Impfverfahren auf den Weg zu bringen. Dadurch soll das Reisen langfristig erleichtert und eine Alternative zu PCR-Tests und Quarantänepflichten geschaffen werden. Die Bescheinigung könnte eingesetzt werden, sobald Impfstoffe für alle verfügbar sind – unter der Bedingung, dass ausreichend wissenschaftlich belegt werden kann, dass geimpfte Personen das Virus nicht übertragen.

Durch die Covid-19 Pandemie haben viele Bürgerinnen und Bürger das Vertrauen in die Reise- und Tourismusbranche verloren. Deswegen fordern wir die EU-Kommission auf, anhand einer „EU-Tourismusmarke“ eine eigene unionsweite Kommunikationskampagne zu Reisen und Tourismus zu entwickeln. Gleichzeitig sollte die Kommission ein EU-Gesundheitsbescheinigungssiegel einführen, das touristische Angebote auszeichnet, die die Mindesthygienevorschriften zur Prävention einer Ansteckung mit dem Covid-19-Virus einhalten. So kann das Vertrauen wiederhergestellt und Reisen innerhalb der EU gefördert werden. Wir Abgeordneten begrüßen darüber hinaus das Portal “Re-open EU” und fordern die EU-Länder auf, der Kommission klar zu übermitteln, wenn sie Einschränkungen der Freizügigkeit anwenden oder aufheben.

Für das Überleben der Branche ist eine anhaltende kurzfristige finanzielle Unterstützung unerlässlich. In unserem Bericht fordern wir daher die EU-Staaten dazu auf, Reise und Tourismus in ihre Corona-Wiederaufbaupläne aufzunehmen. Der Bericht fordert außerdem öffentliche und private Investitionen in die Digitalisierung und die allgemeine Modernisierung der Branche. Zudem empfiehlt er den Mitgliedsstaaten, eine vorübergehende Reduzierung der Mehrwertsteuersätze auf Reise- und Tourismusdienstleistungen in Betracht zu ziehen.

Die Tourismusbranche muss aber nicht nur auf die Folgen der Covid-19 Pandemie reagieren können, sondern auch für die Zukunft gerüstet sein. Wir Abgeordneten fordern daher, dass im Rahmen des nächsten Mehrjährigen Finanzrahmens eine Europäische Tourismusagentur eingerichtet wird, die einen Krisenbewältigungsmechanismus betreibt, um die Tourismusindustrie ausreichend für künftige Krisen zu wappnen. Außerdem soll sie das touristische Ökosystem der EU unterstützen, die europäische Tourismusmarke fördern, die EU mit den neuesten Daten über den Tourismus versorgen und kleinen Unternehmen den Zugang zu EU-Fördermitteln erleichtern. Als kurzfristige Lösung muss eine Tourismusabteilung in einer der bestehenden Exekutivagenturen geschafft werden.

Die EU-Kommission sollte unserer Ansicht nach zudem einen Fahrplan für nachhaltigen Tourismus ausarbeiten, der innovative Maßnahmen zur Verringerung des klimatischen und ökologischen Fußabdrucks des Sektors umfasst. Zusätzlich sollten die Mitgliedsstaaten Aktionspläne für nachhaltigen Tourismus auf nationaler und regionaler Ebene entwickeln und die finanziellen Mittel aus dem Aufbauinstrument „NextGenerationEU“ voll ausschöpfen, um die Umsetzung dieser Aktionspläne zu finanzieren.

Als EU-Parlament fordern wir die Kommission auf, die Dekarbonisierung der Tourismusbranche, die Digitalisierung sowie innovative Projekte und die Bedingungen für den Zugang von Kleinstunternehmen und KMU zum EU-Programm InvestEU gezielt zu unterstützen. So können die Unternehmen neue Kompetenzen erwerben und mehr Arbeitsplätze schaffen. Zugleich muss die EU-Kommission neue Programme ausarbeiten, um Innovationen in der Tourismusbranche durch lösungsorientierte Denkansätze zu fördern.