EU-NATO Beziehungen

Europa, die Vereinigten Staaten und Kanada stehen gemeinsam vor diversen Herausforderungen: Der Aufstieg und die zunehmende Aggressivität Chinas, wiederkehrende russische Aggressionen, Cyberangriffe, Terrorismus, aber auch Pandemien und der Klimawandel verlangen eine enge Abstimmung zwischen den transatlantischen Partnern. Wir müssen deshalb die Kräfte unserer bewährten Institutionen NATO und EU bündeln und insbesondere die Abstimmung zwischen den bestehenden Strukturen verbessern. Diese Forderungen haben wir als EU-Parlament in einer Entschließung zu der Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO im Rahmen der transatlantischen Beziehungen festgehalten.

Für uns als CDU/CSU-Gruppe ist und bleibt die NATO das Rückgrat unserer Sicherheit. Die nukleare Teilhabe, die Präsenz amerikanischer Truppen in Europa und die Beistandsklausel sind die Garantie dafür. Der Besuch des amerikanischen Präsidenten Joe Bidens in Europa Mitte Juni hat gezeigt, dass die Chemie zwischen den Vereinigten Staaten und Europa glücklicherweise wieder stimmt und Amerika wieder einen Präsidenten hat, der unsere bewährten Strukturen und Institutionen gleichermaßen schätzt und schützt.

Es ist wichtig, dass auch Europa weiterhin in diese Strukturen und seine Sicherheit investiert. Für die Mitgliedstaaten ist das 2% Ziel der NATO ein lang anerkanntes Ziel, zu dem wir uns als CDU/CSU-Gruppe explizit bekennen. Die EU hat ihre Sicherheitsanstrengungen mit dem Europäischen Verteidigungsfonds und der ständigen strukturellen Zusammenarbeit in den letzten Jahren komplementär zur NATO verstärkt. Auch diesen Weg gilt es weiterzugehen.

Hintergrund:
21 von 30 NATO-Mitgliedstaaten sind EU-Mitgliedstaaten. Nur Österreich, Finnland, Irland, Malta und Schweden sind zwar in der EU, aber nicht Teil der NATO.