EU-Maßnahmen zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen in Kunst und Kultur

Wir sind uns alle, spätestens seit den Beschränkungen während der COVID-19-Krise, der Relevanz von Kunst und Kultur für unsere Gesellschaft bewusst. Damit dieser wichtige Bereich lebendig bleibt sind Kunst- und Kulturschaffende elementar. Nur durch die wird Kunst und Kultur erlebbar. Als Vorsitzende des Kultur- und Bildungsausschusses setze ich mich schon lange für die Verbesserung der Situation der Kultur- und Kreativbranche ein. Daher freut es mich umso mehr, dass sich das Europaparlament in dieser Woche, mit überwältigender Mehrheit, für Verbesserungen der Lebens- und Arbeitsbedingungen von Fachleuten aus den Bereichen Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft ausgesprochen hat, um die Herausforderungen in diesem wichtigen Sektor anzugehen.

Innerhalb der EU bestehen aktuell Ungleichheiten durch die verschiedenen nationalen Sozialsysteme, den verschiedenen nationalen Definitionen von Kunstschaffenden und den Regeln für selbstständige Arbeitnehmer. Diese Unterschiede schaffen ungerechte Bedingungen in der Branche. Die Kultur- und Kreativwirtschaft beschäftigt 3,8 Prozent der Arbeitskräfte der EU und trägt mit 4,4 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei. Trotz dieser wirtschaftlichen Bedeutung ist die Branche unzureichend geschützt. Atypische Arbeitsmuster, unregelmäßige Einkommen und begrenzte Möglichkeiten für soziale Verhandlungen erhöhen das Risiko von unterbezahlter oder unbezahlter Arbeit, Scheinselbstständigkeit und erzwungenen Buy-out-Verträgen. Zudem bringen neue digitale Technologien wie generative KI zusätzliche Herausforderungen mit sich.

Das Ziel des verabschiedeten Berichts besteht darin, einen EU-Rahmen für die soziale und berufliche Lage von Künstlerinnen und Künstlern sowie anderen Berufsgruppen im Kultur- und Kreativsektor zu etablieren. Innerhalb dieses Rahmens sollen ein oder mehrere Beschlüsse verankert werden, die einen Mechanismus für strukturierte Zusammenarbeit und den Austausch bewährter Verfahren zwischen den Mitgliedstaaten schaffen. Dies dient dazu, Qualitätsstandards zu definieren und relevante Entwicklungen in Bereichen zu überwachen, die für die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Kultur- und Kreativschaffenden von Bedeutung sind.

Ein gemeinsamer EU-Rahmen zur Verbesserung der Lebens-und Arbeitsbedingungen im Kultursektor wird dazu beitragen das Vorurteil des „verarmten Künstlers“ zu entkräften. Es ist längst überfällig, dass wir den strukturellen Missständen in der Branche mit geeigneten Systemen entgegenwirken. Geld für kulturelle und kreative Arbeit sind eine Investition, keine Kosten.

 

Hintergrund:

Das Europäische Parlament fordert seit 2021 die Schaffung von qualitativen Sozialstandards für Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende. Nach dem Vertrag von Lissabon hat das Europäische Parlament ein Recht auf legislative Initiative, das es ihm ermöglicht, die Kommission um Vorlage eines Vorschlags zu bitten. Nach der Abstimmung des Parlaments hat die Kommission nun drei Monate Zeit, zu antworten, indem sie entweder das Parlament über die Schritte informiert, die sie unternehmen möchte, oder Grüne für die Ablehnung der Einreichung eines Gesetzesvorschlags in Anlehnung an den Wunsch des Parlaments angibt.