Debatte zum Türkeibesuch bzw. “Sofagate” mit Ratspräsident Michel und Kommissionspräsidentin von der Leyen

Der als „Sofagate“ bekannt gewordene Vorfall während des Türkeibesuchs von Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratspräsident Michel hat uns diese Woche im Europäischen Parlament beschäftigt. Wir als EVP-Fraktion hatten eine Debatte zu dem Thema gefordert, um die Vorkommnisse zu klären. Ratspräsident Charles Michel musste daher am Montag sein Verhalten vor dem EU-Parlament erklären.

Europa sollte geeint auftreten und so sein volles außenpolitisches Gewicht ausschöpfen. Protokollstreitigkeiten wie im Rahmen des Türkeibesuchs von Michel und von der Leyen sollten uns dabei nicht behindern. Gerade gegenüber der Türkei und ihrem autoritären Herrscher Erdogan hätte die EU ein starkes, einheitliches Bild abgeben müssen. Denn im Hinblick auf die Türkei gibt es genug sensible Themen, die eine entschlossene, einige EU erfordern: Migration, Menschenrechte, die politischen Gefangenen in der Türkei, die Zollunion, Zypern oder die ständigen Provokationen der Türkei im östlichen Mittelmeer gegenüber Griechenland sind Themen, die größter Aufmerksamkeit bedürfen. Stattdessen wurde der Besuch leider von „Sofagate“ überlagert.

Hintergrund:
Auch auf Wunsch der EVP-Fraktion gab es eine Plenardebatte zum als “Sofagate” bekannt gewordenen Protokoll-Vorfall in Ankara, als nur für Ratspräsident Charles Michel ein Stuhl neben dem türkischen Präsidenten Erdogan zur Verfügung stand, die formell gleichrangige EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen jedoch auf dem Sofa Platz nehmen musste.