Das Konjunkturpaket des Bundes

Am Abend des 03. Juni wurde das Konjunkturpaket des Bundes vorgestellt, mit dem die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abgefangen werden sollen. Auch der Kultursektor wird im Konjunkturpaket bedacht. Als Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung bin ich froh, dass die Kultur nicht vergessen wurde. So soll die Wiederaufnahme der Programme von Kunst und Kultur vorangetrieben werden. Dazu wird die Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur, Nothilfen, Mehrbedarfe von Einrichtungen und Projekten und die Förderung alternativer, auch digitaler Angebote gefördert. Es wurden außerdem Überbrückungshilfen beschlossen, die vor allem den Clubs und der Veranstaltungswirtschaft helfen. Eine Milliarde Euro Unterstützung sind dafür im Kulturinfrastrukturfonds vorgesehen.

Als kommunalpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament freut es mich, dass darin auch die Kommunen bedacht werden. Denn den Kommunen drohen hohe Steuerausfälle durch die aktuelle Situation. Das sind besonders Ausfälle in den Gewerbesteuereinnahmen, die nun von Bund und Ländern gemeinsam ausgeglichen werden sollen. Der Bund will davon knapp sechs Milliarden Euro übernehmen. Zusätzlich erhöht der Bund seinen Anteil an den Kosten für die Unterkunft von Bedürftigen und der Öffentliche Nahverkehr sowie der Gesundheitssektor werden gestärkt. Das wichtigste ist jetzt erstmal, dass die Kommunen handlungsfähig bleiben und weiterhin investieren können. Eine Zusammenfassung des Konjunkturpakets könnt Ihr beispielsweise hier einsehen: https://www.bundesregierung.de/…/ak…/konjunkturpaket-1757482