Das Europaparlament ist in die neue Legislaturperiode gestartet

Das EU-Parlament hat sich konstituiert und seitdem hat sich einiges getan. Statt wie bisher acht, gibt es nun nur noch sieben Fraktionen im Parlament: die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D), „Renew Europe“ (ehemals Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa), die Fraktion der Grünen/ Freie Europäische Allianz (Grüne/EFA), die Fraktion Identität und Demokratie (ID), die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), sowie die Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/ Nordische Grüne Linke (GUE/NGL). Eine Fraktion muss aus mindestens 25 Abgeordneten bestehen, die in mindestens 7 Mitgliedstaaten gewählt werden.

In der ersten Plenarsitzung sind alle neu und wieder gewählten Abgeordneten des Parlaments in Straßburg zusammengekommen. Der italienische Sozialdemokrat David-Maria Sassoli wurde zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Er wird in der ersten Hälfte der fünfjährigen Wahlperiode amtieren. Neben ihm wurden 14 Vizepräsidenten und fünf Quästoren gewählt. Zudem haben wir über die zahlenmäßige Zusammensetzung der parlamentarischen Ausschüsse abgestimmt. Die Anzahl der Mitglieder reicht nun von 25 Abgeordneten im Rechtsausschuss bis hin zu 76 Abgeordneten im Umweltausschuss.

Ich freue mich besonders, dass ich für die kommenden zweieinhalb Jahre zur Vorsitzenden des Kulturausschusses gewählt worden bin. Der Ausschuss ist zuständig für Kultur, Jugend, Bildung, Mehrsprachigkeit und Sport. Bereits seit 2014 war ich hier als Sprecherin der EVP-Fraktion tätig. Dabei haben wir in den letzten Jahren schon viel erreichen können, wie beispielsweise den Ausbau von Erasmus+, das Europäische Solidaritätskorps oder DiscoverEU mit dem kostenlosen Interrail-Ticket für 18-Jährige. An diese sehr gute Arbeit möchte ich in den nächsten Jahren anknüpfen. In meinen Augen sind Kultur und Bildung von großer Bedeutung für die europäische Integration, denn sie sind die europäische Seele. Unsere vielfältige Kulturlandschaft macht uns in Europa einzigartig und das müssen wir bewahren.

Außerdem werde ich in dieser Legislaturperiode als stellvertretendes Mitglied im Entwicklungs- sowie im Haushaltskontrollausschuss inhaltlich mitarbeiten. Der Entwicklungsausschuss ist unter anderem zuständig für Entwicklungshilfe, den politischen Dialog mit Entwicklungsländern, Demokratieförderung und die Beteiligung an Wahlbeobachtungskommissionen. Im Haushaltskontrollausschuss prüfen wir in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Rechnungshof die Ausführung des Europäischen Haushaltsplans. Mir ist ein wirksamer, ordnungsgemäßer und transparenter Umgang mit EU-Mitteln wichtig. Neben der Arbeit in den Ausschüssen freue ich mich, in den kommenden fünf Jahren weiterhin in der Delegation für die Beziehungen zu Südafrika mitarbeiten zu können und darüber hinaus als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zum Panafrikanischen Parlament tätig zu sein.

Mitte Juli hat das EU-Parlament zudem Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Sie war von den Staats- und Regierungschefs vorgeschlagen worden, nachdem das Spitzenkandidaten-Prinzip leider keine Mehrheit im Rat gefunden hatte. Voraussichtlich gegen Ende der zweiten Jahreshälfte wird das EU-Parlament dann über die gesamte Kommission abstimmen. Zuvor müssen sich die Kandidaten für die weiteren Posten der EU-Kommissare in sogenannten Hearings vor dem EU-Parlament beweisen.

Die kommenden fünf Jahre halten also viele spannende Aufgaben für mich bereit. Natürlich werde ich Sie gerne über meine Arbeit auf dem Laufenden halten und stehe Ihnen jederzeit für Fragen oder Anregungen zur Verfügung.