Corona in unserer Grenzregion

Letze Woche ist das Schengen-Abkommen 25 Jahre alt geworden. Es ist ein Jubiläum in schwieriger Zeit. Denn wegen des Coronavirus‘ haben viele europäische Staaten Reiseverbote ausgesprochen oder gar wie Belgien die Grenzen für alle nicht essentiellen Übertritte geschlossen. Das betrifft uns natürlich ganz besonders bei uns in der Grenzregion. Viele von uns überqueren die Grenze zu Belgien normalerweise wie selbstverständlich, das geht nun nicht mehr. Welche Regeln es aktuell für den Grenzübertritt gibt, möchte ich hier zusammenfassen.

Berufspendler, die über die Grenze müssen um zu ihrem Arbeitsplatz zu gelangen, dürfen das auch weiterhin. Wichtig ist dabei, dass eine Bescheinigung mitgeführt wird, die das Beschäftigungsverhältnis belegt. Dazu kann beispielsweise dieses Formular der belgischen Regierung ausgefüllt werden: https://bit.ly/2vBJyzW.

EU-Bürgerinnen und Bürger dürfen in ihren Heimatstaat zurückkehren und somit nicht an der Rückreise in ihr Heimatland gehindert werden. Minderjährige Familienangehörige oder Kinder abzuholen, um sie in den Heimatstaat zu bringen, gilt dabei als essentiell. Das geteilte Sorgerecht von Eltern, die in verschiedenen Ländern wohnen kann normal weiterlaufen. Und auch zur Pflege oder Betreuung von älteren, kranken oder schwachen Familienangehörigen und Kindern, darf die Grenze überqueren. Aber auch hier eine entsprechende  Bescheinigung/Nachweis mitführen, aus der hervorgeht, dass der Grenzübertritt zwingend erforderlich ist.

Ebenso gelten die Teilnahme an Bestattungen/Einäscherungen im engsten Familienkreis sowie an standesamtlichen oder religiösen Eheschließungen im engsten Familienkreis als triftiger Grund.

Menschen, die zum Arzt über die Grenze müssen, dürfen dies für dringend nötige Termine. Alle verschiebbaren Arztbesuche werden nicht als triftiger Grund für die Grenzüberquerung anerkannt. Hier am besten ein Schreiben des entsprechenden Arztes mitnehmen, in welchem er die Dringlichkeit bestätigt.

Auch die Grenzüberquerung zur Pflege von Tieren (z.B. Pferden) ist mit entsprechender Bescheinigung gestattet.

Einkäufe oder Besorgungen im Ausland werden nicht als „triftige Gründe“ angesehen, die Grenze zu überqueren und sind deshalb untersagt. Auch wenn ihr in Belgien lebt und nach Deutschland zum einkaufen müsst, dürft ihr die Fahrt nicht nutzen, um auf deutscher Seite einzukaufen. Nur die direkten Wege sind erlaubt.

Alle touristischen Grenzübertritte sind verboten. Das sind besonders touristische Reisen, aber auch wer eine Zweitwohnung in Belgien hat ist betroffen.

Grundsätzlich gilt, dass entbehrliche Reisebewegungen unterlassen werden sollten. Was triftige Gründe sind, wird im Einzelfall von dem jeweiligen Grenzbeamten entschieden. Wer die Grenze im Moment überqueren möchte, muss einen Identitätsnachweis und/oder den Reisepasses sowie einen ausreichenden Nachweis, dass es sich um eine wesentliche Fahrt/einen wesentlichen Grenzübertritt handelt mitführen.

 

Da im Moment viele von uns im Home Office arbeiten, kommt bei Berufspendlern die Frage auf welche Sozialversicherung für ihn oder sie zuständig ist. Ein Grenzgänger, der z.B. in Deutschland wohnt und in Belgien arbeitet, unterliegt weiterhin der sozialen Sicherheit des Landes, in dem er arbeitet. Voraussetzung dafür ist, dass diese Arbeitsweise aufgrund der Corona-Krise entstanden ist und sich nach der Krise wieder normalisiert.