Austausch zur Ortsumgehung Scherpenseel

Am Freitag, den 28. Mai 2021, habe ich gemeinsam mit Oliver Walther, dem Bürgermeister der Stadt Übach-Palenberg, meinem Kollegen aus dem Deutschen Bundestag, Wilfried Oeller MdB, und dem Vorsitzenden des CDU-Ortsverbandes Scherpenseel, Dietmar Lux, an einem Pressetermin zum Verkehrsprojekt Ortsumgehung Scherpenseel teilgenommen.

Das Verkehrsprojekt Ortsumgehung Scherpenseel wurde bereits in den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) aufgenommen und in die Dringlichkeitskategorie „Vordinglicher Bedarf“ eingruppiert. Die Ortsumgehung Scherpenseel (B221n) ist eine grenzüberschreitende Verbindung zwischen Deutschland und den Niederlanden und hat eine regional wichtige Funktion.

Aktuell gibt es bei der Umsetzung des Projektes allerdings einen Stillstand, da der Grenzübergabepunkt für die Straße von niederländischer Seite aus nicht bestimmt wird. Die Bestimmung des Übergabepunktes ist für die weitere Planung notwendig. In den letzten zwei Jahren wurden in der Provinz Limburg Bauprojekte eingestellt und der Übergabepunkt für die Ortsumgehung Scherpenseel offen gelassen, da Stickstoffemissionen reduziert werden müssen.

Bei dem Termin vor Ort habe ich mich mit Oliver Walther, Wilfried Oellers und Dietmar Lux zum aktuellen Sachstand des Projektes ausgetauscht. Auf allen Ebenen wird derzeit an der Fortsetzung des Projekts gearbeitet. Ende 2022 wird es aller Voraussicht nach weitergehen. Bis dahin sollen die Stickstoffemissionen durch entsprechende Maßnahmen auf niederländischer Seite gesenkt werden und Baubewilligungen für Projekte wieder möglich sein.