Meine Standpunkte

Telekom-Paket: Günstigere Tarife

Die neuen EU-Regeln für die Telekommunikation (Europäischer Kodex für elektronische Kommunikation oder EWGC) werden übermäßige Gebühren für die Verbraucher beseitigen, uns ein schnelleres Internet ermöglichen und 5G-Mobilfunknetze für Menschen und Unternehmen bereitstellen – alles klare Prioritäten der EVP-Fraktion. Wir haben für ein neues Investitionsmodell gesorgt - für Ko-Investitionen, das den Privatsektor ermutigen wird, mehr in Glasfasernetze zu investieren und gleichzeitig den Wettbewerb zum Nutzen der Verbraucher zu schützen.

weiter lesen

Zukunft Europas: Plenardebatte mit Bundeskanzlerin Angela Merkel

Im November-Plenum diskutierten die Abgeordneten des EU-Parlament mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Zukunft Europas. Merkel hat wie niemand sonst unter den EU-Staats- und Regierungschefs Erfahrung mit europäischen Krisen und Chancen. Dies hat sie mit ihrer Rede erneut unter Beweis gestellt. Sie bringt nicht nur die Expertise und Erfahrung mit, sondern ist auch ein Garant für Stabilität und Sicherheit in Deutschland und Europa. Die Bundeskanzlerin hat in meinen Augen im Europaparlament den richtigen Ton getroffen.

weiter lesen

Rechtsstaatlichkeit in Rumänien

Die EU muss alles daran setzen, die Rechtstaatlichkeit zu verteidigen. Wenn ein Parlamentspräsident und Chef der postkommunistischen Regierungspartei PSD in Rumänien Gesetzesänderungen durchdrücken kann, die ihn vor einer Gefängnisstrafe schützen, müssen alle Alarmglocken angehen. Die Venedig-Kommission des Europarates hat bereits klare Worte gefunden. Nun muss auch die EU-Kommission in meinen Augen konkrete Maßnahmen einleiten.

weiter lesen

Energieeffizienz bis 2030

Die EVP-Fraktion war Vorreiter bei der Gründung der Energieunion in der EU mit dem Ziel, ihren Bürgern und Unternehmen saubere, erschwingliche und sichere Energie zur Verfügung zu stellen. Wir nehmen unsere Verantwortung für die weltweiten Klimaziele für 2030 sehr ernst. Ich freue mich daher, dass es uns auf europäischer Ebene nun gelungen ist, einen praxistauglichen Weg für die EU bei der Energieeffizienz einzuschlagen.

weiter lesen

Antibiotikaresistente Keime

Antibiotikaresistente Keime sind lebensgefährlich für Mensch und Tier. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt im Veterinärbereich Gegenmaßnahmen ergreifen, wenn wir nicht Gefahr laufen wollen, dass Antibiotika vollkommen ihre Wirkung verlieren. Deshalb muss der Einsatz von Antibiotika bei Tieren künftig streng reguliert und kontrolliert werden.

weiter lesen