Meine Standpunkte

Kommissionsberichte 2019 und 2020 zur Türkei

Die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei sind zu einem Dauerthema in der EU geworden. Diese Woche haben wir im Plenum einen Initiativbericht beschlossen, in der vor allem die schwierige innenpolitische Lage in der Türkei beleuchtet wird. Leider verschlechtert sich die Menschenrechtssituation in der Türkei stetig und das Land wendet sich Stück für Stück mehr von unseren europäischen Werten ab.

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Impfstoff-Patente

Am Mittwoch haben wir im Europäischen Parlament über eine mögliche Aufhebung des Patentschutzes für Impfstoffe gegen das Corona-Virus diskutiert. Meiner Ansicht nach ist das allerdings nicht der richtige Weg, um den Impfstoff weltweit verfügbar zu machen. Den Patentschutz aufzugeben, wäre ein verheerendes Signal an all diejenigen, denen wir die Corona-Impfstoffe zu verdanken haben. Spitzenforschung braucht Anreize, und der Patentschutz und geistige Eigentumsrechte schaffen diese.

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Europäische Wasserstoffstrategie

Das Europäische Parlament will die technologische Vorreiterrolle der EU bei sauberem Wasserstoff stärken. Einen entsprechenden Bericht hat das Plenum am Mittwoch abgestimmt. Darin werden konkrete Maßnahmen genannt, um eine wettbewerbsfähige und nachhaltige Wasserstoffwirtschaft auszubauen.

Wasserstoff aus erneuerbaren Quellen ist eine Zukunftstechnologie auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kontinent. Als Ersatz für fossile Brennstoffe kann erneuerbarer und kohlenstoffarmer Wasserstoff zur CO2-Reduzierung in energieintensiven Industrien wie Stahl, Chemie oder Zement beitragen. Auch im Mobilitätssektor gibt es vielseitige Möglichkeiten. Aber nur Wasserstoff, der mithilfe von regenerativen Strom hergestellt wird, wird nachhaltig dazu beitragen, langfristig Klimaneutralität zu erreichen. Wir haben uns deshalb dafür eingesetzt, dass Technologien zur Erzeugung von kohlenstoffarmem Wasserstoff entsprechend gefördert werden.

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