Meine Standpunkte

Bereits am 20. Juni 2018 hatten sich die Vertreter des Europäischen Rates, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission auf einen Kompromiss geeinigt. Ich begrüße, dass wir heute das Verhandlungsergebnis absegnen konnten und mit realistischen Umsetzungsfristen das zentrale digitale Zugangstor einrichten können.

Kunststoff wird heutzutage auf vielfältige Art und Weise in unserer Gesellschaft und Wirtschaft eingesetzt. Leider bringt die Herstellung, Verwendung und Entsorgung von Kunststoffen aber auch verheerende Nachteile für Umwelt, Klima und Wirtschaft mit sich und kann schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit von Menschen und Tieren haben.

Das EU-Parlament hat im September-Plenum über einen Bericht abgestimmt, der Maßnahmen zur Lösung des Problems der Qualitätsunterschiede zwischen Produkten vorschlägt, die unter derselben Marke und Verpackung in verschiedenen EU-Ländern verkauft werden. Ein Produkt, das sich in bestimmten Merkmalen auf den nationalen Märkten der EU-Mitgliedstaaten unterscheidet, kann nicht auf identische Weise gekennzeichnet und gebrandmarkt werden.

In der Europäischen Union gibt es 40 Binnengrenzen. Die Regionen an diesen innereuropäischen Grenzen machen 40 Prozent des Territoriums der EU aus und mehr als ein Drittel der EU-Bevölkerung lebt in solchen Grenzregionen. Rund zwei Millionen Grenzgänger überqueren täglich oder wöchentlich eine innereuropäische Grenze, um im Nachbarland zu studieren oder zu arbeiten. Diese Zahlen zeigen, dass sich innereuropäische Grenzen auf das Leben vieler Menschen in unserer Gemeinschaft auswirken können.

In der Plenarsitzung vom 12. September 2018 stimmte die Mehrheit der Abgeordneten für verbindliche und durchsetzbare Regeln im Online-Bereich, Künstler und Kreative angemessen an den Gewinnen, die mit ihren Werken erzielt werden, zu beteiligen. Gute Nachrichten für Kulturschaffende, Kreative und Künstler, auf deren Rücken die großen Online-Plattformen wie YouTube und Facebook ihr Geschäft aufgebaut haben.