Aktuelles

Wir sind uns alle, spätestens seit den Beschränkungen während der COVID-19-Krise, der Relevanz von Kunst und Kultur für unsere Gesellschaft bewusst. Damit dieser wichtige Bereich lebendig bleibt sind Kunst- und Kulturschaffende elementar. Als Vorsitzende des Kultur- und Bildungsausschusses setze ich mich schon lange für die Verbesserung der Situation der Kultur- und Kreativbranche ein.

Das im Juli 2023 frisch unterzeichnete Freihandelsabkommen mit Neuseeland markiert einen bedeutenden Meilenstein für die EU-Handelspolitik und unterstreicht das Engagement für einen regelbasierten globalen Handel. Es dient als wegweisendes Beispiel für moderne Handelspolitik.

In einem wegweisenden Schritt hat das Europaparlament zum ersten Mal in seiner Geschichte Vorschläge zur Änderung der europäischen Verträge und zur Einberufung eines Konvents angenommen. Dies markiert einen historischen Tag auf dem Weg zu einer handlungsfähigeren und effizienteren Union.

In dieser Woche haben wir den Grünen und Sozialdemokraten mit ihrer Verbotspolitik eine Absage erteilt. Eine Mehrheit im Parlament hat sich gegen ihre realitätsferne Linie und für eine Berücksichtigung von CO2-neutralen Kraftstoffen ausgesprochen. Damit bekräftigten wir, die CDU/CSU-Gruppe, erneut das Bekenntnis zur Technologieoffenheit bei Antrieben für LKW, Busse, Anhänger und Auflieger.

Das Europäische Parlament hat deutliche Position bezogen: Wir müssen gemeinsam mit der Landwirtschaft Lösungen finden, nicht gegen sie. Wir unterstützen das Ziel einer Reduzierung von Pflanzenschutzmitteln. Allerdings lehnen wir ein generelles Verbot in sensiblen Gebieten sowie speziell das Glyphosat-Verbot ab.