Warum BRIDGEforEU ein starkes Signal für unsere Grenzregion ist
Vier Millionen Menschen leben in der Euregio Maas-Rhein –einer Region, in der Europa zum Alltag gehört. Über 36.000 Menschen überqueren täglich die Grenze, um zu arbeiten – viele davon aus der Städteregion Aachen nach Belgien und umgekehrt. Hochschulen wie die RWTH Aachen, die Universität Lüttich oder die Hogeschool Zuyd forschen gemeinsam. Wer in Eupen zur Schule geht, beim Aachener Verein Fußball spielt oder ein Unternehmen führt, das belgische oder niederländische Fachkräfte beschäftigt, kennt die Chancen dieser Grenzregion – aber auch die Stolpersteine.
Mal ist es das fehlende einheitliche Verfahren zur Anerkennung von Berufsabschlüssen, mal der komplizierte Zugang zur Gesundheitsversorgung. Und wenn ein Notfall passiert, ist oft nicht klar, wer welche Kosten übernimmt oder welches Krankenhaus zuständig ist. Das lähmt. Und es passt nicht zu einem Europa, das sich den freien Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehr auf die Fahnen geschrieben hat.
Mit dem neuen Instrument „BRIDGEforEU“, das am vergangenen Dienstag in zweiter Lesung verabschiedet wurde, setzen wir endlich ein Zeichen: für mehr Verbindlichkeit, bessere Koordination und vor allem mehr Alltagstauglichkeit in Grenzregionen. Die EU-Kommission hatte ihren Vorschlag dazu bereits 2018 vorgelegt. Dass es nach langen Blockaden im Rat nun doch noch gelungen ist, dieses Dossier auf den Weg zu bringen, ist ein gutes Signal – gerade auch für unsere Region im Dreiländereck.
Künftig können Mitgliedstaaten freiwillig grenzüberschreitende Koordinierungsstellen einrichten, die konkrete Hindernisse identifizieren und gemeinsam Lösungen erarbeiten. Ein zentrales EU-weites Register wird helfen, diese Hemmnisse sichtbar zu machen – ganz gleich ob es um technische Standards geht, um Verwaltungspraxis oder um nationale Rechtsvorschriften. Damit schaffen wir mehr Transparenz und eine bessere Grundlage für politische Entscheidungen. Denn Europa muss auch im Alltag funktionieren.
Gerade weil die Umsetzung auf Freiwilligkeit beruht, ist das neue Instrument auch ein Vertrauensbeweis an die Regionen. Es schafft neue Handlungsspielräume für jene, die grenzüberschreitende Integration konkret gestalten wollen – und es sendet ein starkes Signal: Europa erkennt an, dass der Binnenmarkt nicht an der Landesgrenze endet. Im Gegenteil: Wer Europa im Alltag lebt, soll dabei unterstützt werden – ohne Umwege.