Kommission bestätigt – Der wahre Test beginnt jetzt!
Nach einer schwierigen und teils kontroversen Entscheidungsfindung wurde am Mittwoch die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen bestätigt – ein längst überfälliger Schritt, dem jetzt Taten folgen müssen. Und zwar klug, durchdacht und zügig. Europa kann sich keine weiteren Verzögerungen leisten.
Die EVP-Fraktion hat sich ihrer Verantwortung gestellt – trotz der Bedenken bezüglich der spanischen Kandidatin Teresa Ribera. Ihr Verhalten im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe von Valencia wirft ernste Fragen auf, und wir werden die Entwicklungen genau beobachten. Sollte es zu einer Anklage kommen, muss sie zurücktreten. Auch Olivér Várhelyi war sicher nicht unumstritten, aber die Verantwortung für eine Entscheidung im gesamteuropäischen Interesse ist jetzt wichtiger als politische Auseinandersetzungen. Die EU muss zügig handlungsfähig werden. Dieser Kompromiss war nötig, um den Prozess voranzutreiben. Wir haben ein klares Signal gesetzt: Europa darf nicht stillstehen.
Nun beginnt der wahre Test. Europa steht vor einer Vielzahl von Herausforderungen, die nur durch eine handlungsfähige, vereinte Kommission und den Mut zur Entscheidung gemeistert werden können. Besonders in den Bereichen Stahl und Automobil müssen dringend Lösungen gefunden werden, um unsere Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Blockieren Frankreich und Polen weiterhin das Mercosur-Abkommen, riskieren wir, wichtige wirtschaftliche und strategische Chancen zu verlieren – China wird in diese Lücke springen. Gleichzeitig müssen wir uns auf drohende US-Zölle vorbereiten, die unseren Binnenmarkt erheblich belasten könnten.
Es ist jetzt entscheidend, dass Europa schnell und geschlossen handelt. Europa braucht eine starke Stimme auf der Weltbühne, und wir müssen die anstehenden geopolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen mit Entschlossenheit angehen.
Jetzt ist der Moment gekommen, dass alle pro-europäischen Kräfte zusammenarbeiten müssten, ohne kleinliche politische Spielchen. Die Welt wartet nicht, und Europa darf nicht länger zaudern.