Meine Ausschüsse: Kultur, Desinformation und Entwicklung

Meine Ausschüsse im Europäischen Parlament

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments verteilen sich auf 20 ständige Ausschüsse und zwei Unterausschüsse. Die Ausschüsse erarbeiten Legislativvorschläge durch die Annahme von Berichten, reichen Änderungsanträge zur Prüfung im Plenum ein und benennen ein Verhandlungsteam für die Führung legislativer Verhandlungen mit dem Rat. Sie nehmen auch Initiativberichte an, organisieren Anhörungen mit Sachverständigern und kontrollieren die anderen Einrichtungen und Organe der EU.

Ich bin Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung (CULT), Mitglied im Sonderausschuss gegen Desinformation und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Entwicklung (DEVE).

Die parlamentarischen Ausschüsse im Überblick

Ausschuss für Kultur und Bildung

Der Ausschuss ist für alle kulturellen Aspekte der EU zuständig. Dazu gehören die Verbreitung der Kultur, des kulturellen Erbes und der kulturellen und sprachlichen Vielfalt. Darüber hinaus beschäftig sich der Ausschuss mit den Bereichen Bildung, Jugend und Sport sowie der Politik im audiovisuellen Bereich und den kulturellen und bildungsspezifischen Aspekten der Informationsgesellschaft. Der Ausschuss für Kultur und Bildung ist mit folgenden Programmen betraut: Erasmus+ zur Förderung der Bildung, der Weiterbildung sowie der Bereiche Jugend und Sport, Kreatives Europa zur Unterstützung der europäischen Kultur- und Kreativbranche und das Programm Europa für Bürgerinnen und Bürger. In diesem Ausschuss beschäftige ich mich unter anderem mit den Themen der Medien- und Netzpolitik.

Ausschuss für Entwicklung

Der Entwicklungsausschuss ist unter anderem zuständig für Entwicklungshilfe, den politischen Dialog mit Entwicklungsländern, Demokratieförderung und die Beteiligung an Wahlbeobachtungskommissionen.

Sonderausschuss gegen Desinformation

Mit dem Sonderausschuss zur ausländischen Einflussnahme in alle demokratischen Prozesse in der EU, einschließlich von Desinformation, sollen koordinierte Maßnahmen auf EU-Ebene zur Bekämpfung hybrider Bedrohungen entwickelt werden, um auch Informationskampagnen und strategischer Kommunikation von Drittländern, die der EU schaden, entgegenzuwirken.