Politisch
Netzpolitik leicht gemacht - Basisinformationen im Überblick
Wir haben das Internet mit unzähligen Möglichkeiten - und das Internet hat uns. In einem Zeitalter der Digitalisierung bestimmt das Medienangebot unseren Alltag immer mehr. Mobile Geräte machen den Zugang zum Internet fast allerorts und zu allen Zeiten möglich. Neben dem realen Leben ist damit eine Lebenswelt im Netz entstanden.
Vereinfachung erneuter Kfz-Zulassung
Eines der akutesten Probleme, dem EU-Bürger gegenüberstehen, liegt bei der Zulassung von Fahrzeugen. Kernfrage dabei ist, wann und in welchem Land ein Kfz erneut angemeldet werden muss. Im Dreiländereck Deutschland, Belgien und Niederlande der Euregio-Maas-Rhein hängt dies vom offiziellen Wohnsitz des Fahrzeughalters ab, das heißt wo der Kfz-Eigentümer gewöhnlich lebt.
Positionspapier zum Thema "Konvergente Medien"
Bei einer gemeinsamen Sitzung des Medienpolitischen Expertenkreises und des Arbeitskreises Netzpolitik der CDU Deutschlands haben wir ein Positionspapier zum Thema „Konvergente Medien“ beschlossen.
Aktuelle Entwicklungen betreffend "Connected TV"
Connected TV beschreibt die Möglichkeit, Programme von Rundfunkanstalten mit Hilfe einer Internetverbindung "auf Abruf" auf einem mobilen Gerät oder auf einem Fernseher zu empfangen. Darüber hinaus ermöglicht es, weitere Internetdienste über das Fernsehen zu nutzen, wie zum Beispiel Spiele oder soziale Netzwerke.
Wichtige Schritte in das digitale Zeitalter - Der Urheberschutz in der EU
Der Urheberschutz ist von größter Bedeutung für die europäische Gesellschaft und ihre zukünftige Entwicklung. Urheberrechte sind von fundamentaler Bedeutung für jedermann. Sie machen es möglich, dass Kreativität sich auszahlt und stimulieren so Innovationen; unsere Kultur wird bereichert, die Gesellschaft erhält die Möglichkeit neueröffnete Wege zu gehen.
Aktuelles Statement von Sabine Verheyen zum Thema Dienstleistungskonzessionen
Die Diskussion um eine Privatisierung der Trinkwasserversorgung hat in Europa in den letzten Wochen hohe Wellen geschlagen. Teile der Medien sprechen sogar von einem ‚Kampf ums Wasser‘ - ein plakatives Schlagwort, das allerdings durchaus seine Berechtigung hat. Denn es geht hier um ein wichtiges Thema, das uns alle betrifft: eine qualitativ hochwertige und bezahlbare Wasserversorgung und -entsorgung.
Position zur Diskussion um die Einführung von Eurobonds
Seit über zwei Jahren hält die europäische Staatsschuldenkrise die Politik in Brüssel wie auch in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten in Atem. In dieser Zeit wurden viele wichtige Beschlüsse gefasst und wirkungsvolle Instrumente auf den Weg gebracht, die dazu beitragen werden, die Schuldenkrise in den Griff zu bekommen. Kein Zweifel: Wir haben bereits viel erreicht. Dennoch ist die Krise noch nicht überstanden, und bis sie gemeistert ist, werden noch schmerzliche Anstrengungen nötig sein.
Stellungnahme zur embryonalen Stammzellenforschung
In seinem Urteil vom 18. Oktober 2011 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass menschliche embryonale Stammzellen nicht für die wissenschaftliche Forschung patentiert und vermarktet werden dürfen.
Europäische Energiepolitik
In dem beigefügten PDF-Dokument finden Sie eine Stellungnahme der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament zur aktuellen energiepolitischen Debatte
Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013
In dem beigefügten PDF-Dokument finden Sie ein Positionspapier der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament zur gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013.
Neuausrichtung der EU-Strukturpolitik nach 2013
In dem beigefügten PDF-Dokument finden Sie ein Positionspapier der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament zur Neuausrichtung der EU-Strukturpolitik nach 2013.
Positionspapier zur künftigen Finanzierung der Europäischen Union
In dem beigefügten PDF-Dokument finden Sie ein Positionspapier der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament zur künftigen Finanzierung der Europäischen Union.
Stellungnahme von Sabine Verheyen zum Streit um den Europäischen Schülerkalender 2010/2011
Wie Sie vielleicht der Medienberichterstattung in den letzten Tagen entnommen haben, hat der von der EU-Kommission veröffentlichte Europäische Schülerkalender 2010/2011 heftige Proteste ausgelöst. Hintergrund der Empörung war die Tatsache, dass in dem Kalender keine christlichen Feiertage verzeichnet sind - wohl aber die wichtigsten jüdischen, muslimischen und hinduistischen Feiertage.
Positionspapier von Sabine Verheyen zur Bekämpfung von Darstellungen des Kindesmissbrauchs im Internet
Das Internet ist ohne Zweifel das Medium des 21. Jahrhundert. Anfang 2008 nutzten in der EU mehr als die Hälfte der 500 Millionen EU-Bürger regelmäßig das World Wide Web - und mittlerweile sind noch viele Millionen dazu gekommen. Für einen Großteil dieser Menschen ist das Internet nicht nur ein äußerst praktisches und spannendes Medium – es ist auch Ausdruck ihrer Freiheit und ein Instrument der freien Meinungsäußerung. Doch auch wenn die Vorzüge der globalen Vernetzung auf der Hand liegen, so geht mit der verstärkten Nutzung des Internets eine steigende Zahl krimineller Handlungen im Netz einher. Zwischen 1998 und 2008 ist beispielsweise die Zahl der Darstellung sexuellen Missbrauchs und sexueller Ausbeutung von Kindern von 100 000 auf 15 Millionen gestiegen.
Sabine Verheyen
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